Crashkurs Kommune 5
von Wenke Christoph und Patrick Pritscha
Wie sieht eine soziale Entwicklung in den Kommunen aus und wie lassen sich konkrete politische Instrumente für die Schaffung lebenswerter Kommunen einsetzen?
Hinter Schlagworten wie “Nachhaltigkeit”, “Sozial-ökologischer Umbau” oder “Zukunftsfähigkeit” verbergen sich grundsätzliche Fragen der zukünftigen Entwicklung von Gemeinden, mit denen auch linke KommunalpolitikerInnen immer wieder konfrontiert sind.
Wie sie angegangen werden, hängt auch davon ab, ob die Gemeinde eine Stadt oder eine ländliche Region ist, und ob es sich um ein “Wachstums”- oder ein “Schrumpfungs”gebiet handelt.
Die Lebensbedingungen in den Kommunen werden geprägt durch
– soziale und wirtschaftliche Fragen,
– die praktische Regional- und Stadtentwicklung,
– und durch die Rahmenbedingungen auf EU-Ebene sowie die spezifischen Vorgaben von Bund, Ländern und Kommunen.
Insofern sind Instrumente wie Baurecht, Ortsentwicklungskonzeptionen oder Mietenpolitik wichtig, denn sie können durchaus zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen eingesetzt werden. Dafür aber müssen die Akteure sie kennen und zu deuten wissen.
Die AutorInnen gewähren einen Einblick in die kommunale Entwicklungspolitik in Stadt und Land, neben grundsätzlichen Aspekten werden aktuelle Tendenzen aufgegriffen, rechtliche Rahmenbedingungen vorgestellt und Möglichkeiten linker Kommunalpolitik aufgezeigt. Und sie wollen Mut machen, auch an die bestehenden Grenzen heranzugehen und – wo erforderlich – deutlich zu machen, wo über diese hinausgegangen werden müsste, um eine nachhaltige Entwicklung im Interesse der BürgerInnen zu ermöglichen.
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