Allgemein

Rekommunalisierung in der Praxis

So lautet der Titel einer Broschüre ebenfalls des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg. Anhand des Beispiels der Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft in Prenzlau (Brandenburg) und mittels zweier umfangreicher Vorträge wird die Geschichte, die Entwicklungen sowie die Ergebnisse der Rekommunalisierung nachgezeichnet.

Die Broschüre „Rekommunalisierung in der Praxis“ auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg (pdf-Datei)

Bürgerkommune – What?

Der Begriff „Bürgerkommune“ wird vergleichsweise häufig in den kommunalpolitischen Mund genommen. Aber selten ist klar, was darunter zu verstehen ist und schlimmsten Fall werden im Detail komplett unterschiedliche Ziele verfolgt.

Das Kommunalpolitische Forum Land Brandenburg versucht in einer Broschüre (bereits im April 2010 erschienen) einen Vergleich der unterschiedlichen Verwendung anzustellen bzw. besser der Untertitel: „Versuch […]

„Städte und Gemeinden in Not“

Unter diesem Titel ist heute die aktuelle Ausgabe von „Wirtschaftspolitik aktuell“ von ver.di zur Frage der Kommunalfinanzen erschienen. So fordert ver.di u.a. die Stärkung der Gewerbesteuer und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer zur Stärkung der Einnahmeseite der Kommunen.

Darüber hinaus widmet sich ver.di auf der Kampagnenseite „Gerecht geht anders!“ neben der Sozial-, Gesundheits- und Rentenpolitik ebenfalls […]

Höchst umstritten…

… ist die Frage, wie zukünftig die Mietkosten für Hartz IV-Bezieher_innen geregelt werden sollen. Nunmehr schlägt das Bundesarbeitsministerium vor, dass jede Kommune dies für sich selbst regeln soll – abhängig vom Mietspiegel. Der Großteil der Kommunen lehnt dies ab und fordert eine verbindliche Regelung durch den Bund. Die Gemeindefinanzkommission dagegen schlug einen Wohnraum von […]

„Kommunen in Not“

Dieser Titel setzt sich derzeit bei linken Landeskonferenzen zur Frage der Kommunalfinanzen fort. Am Wochenende berieten sich linke Politiker_innen hier zu in Schleswig-Holstein gemeinsam, u.a. auch mit dem Vorsitzenden des schleswig-holsteinischen Städtetages.  Bereits zur Beratung des Landeshaushaltes im Herbst soll durch Proteste auf die Lage der Kommunen aufmerksam gemacht werden:

Artikel von Dieter Hanisch: „Kommunen […]

Volksentscheid in Hamburg zur Schulreform

Der Nachgang: Zuhauf wird nun die Zukunft der schwarz-grünen Koalition diskutiert…

Spannender ist der Blick auf die Wahlbeteiligung. Im Blog „The Dishwasher – Das Magazin für studierende Arbeiterkinder“ verweist Andreas Kemper in seinem Artikel auf einen Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Armutsverteilung:
Hier scheint ein Partizipationsproblem vorzuliegen. Ein einfacher Vergleich der beiden Karten lässt darauf schließen, dass […]

Jugend in Kommunen

Update: „Neuer Anlauf für Vechtas Jugendparlament“ in NWZ Online vom 22. Juli 2010

__________________________________________

Die Frage der Beteiligung von Jugendlichen in die lokalen politischen Entscheidungsprozesse treibt viele Kommunen um. Und sie wird sehr unterschiedlich beantwortet: Mit Jugendparlamenten, Anhörungen, Einbindung in andere Beteiligungsprozesse wie Bürgerhaushalte oder auch gerne mal gar nicht…

René Jalaß aus Leipzig riskiert in seinem […]

„Flüssiges Berlin“

Im Rahmen der Kampagne „PPP Irrweg“ von attac wurde Ende Juni 2010 ein Film zu den Berliner Wasserbetrieben und deren Teilprivatisierung gedreht. Er ist bereits bei youtube zu sehen und wird demnächst als DVD erscheinen.

„Flüssiges Berlin“ – Teil 1

„Flüssiges Berlin“ – Teil 2

Initiative zur Rekommunalisierung in Hamburg

Seit dem 5. Juli 2010 sammelt die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ Unterschriften um die Hamburger Bürgerschaft aufzufordern, sich mit der Rekommunalisierung der Versorgungsnetze für Strom, Gas und Fernwärme zu befassen. Ziel der Initiative ist die Kündigung der Konzessionsverträge (Laufzeit bis 2014) mit E.on und Vattenfall für diese Netze im Jahr 2012 und […]

MetropolenPolitik

Praxis – Kitik – Perspektiven

Zwei, drei kleine Aktualisierungen:

Auf der Seite der RLS gibt es das Programm sowie alle Details mit weiteren Informationen zur Vorbereitung wie Videos, Texte und Links.

Anmeldung bei Helle Panke e.V.

Relevante Programm-Links:

www.rosalux.de/shorturl/metropolenpolitik

AK Linke Metropolenpolitik Helle Panke e.V

Der Flyer (pdf-Datei)

Nicht zuletzt wollen wir auch auf die kleine Reihe und die Parties des ://about […]