Haushalt

Bürgerhaushalt für Worms?

Eine Fachtagung der Jenny Marx Gesellschaft. Rosa Luxemburg Stiftung in Rheinland-Pfalz und der Fraktion DIE LINKE im Wormser Stadtrat.
„Die Jenny Marx Gesellschaft. Rosa Luxemburg Stiftung in Rheinland-Pfalz und die Fraktion DIE LINKE im Wormser Stadtrat wollen auf der Fachtagung das Für und Wider verschiedener Bürgerhaushaltsmodelle thematisieren und diskutieren. Dies soll vor dem Hintergrund der […]

Argumente: „Kollaps der Kommunalfinanzen“

Mit Blick auf die Kommunalwahlen 2011 in Hessen stellt das Kommunalpolitische Forum Hessen nun Argumentationshilfen, übersichtlich auf einer Seite,  auf ihrer Internetseite zur Verfügung.

Nr. 1 (bereits im Juni erschienen) widmet sich den Kommunalfinanzen und der Krise. (pdf)

Weitere Argumentationshilfen sind dann künftig auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Hessen zu finden.

Die Serie reißt nicht ab – Diesmal: Sachsen

Die Serie zu Veranstaltungen zur finanziellen Situation der Kommunen und den Auswirkungen der Bundespolitik auf die kommunale Ebene wird diesmal fortgesetzt von: Sachsen.

Unter dem Titel „Kommunale Haushalte und Finanzen im Umbruch“ veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen seine jährliche Kommunalkonferenz am 23. Oktober 2010 in Zwickau.

Die Ankündigung auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Sachsen

Schuldenstand mitteldeutscher Kommunen

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) dokumentiert auf seiner Seite eine übersichtliche Aufstellung des Schuldenstandes „ausgewählter Kommunen in Mitteldeutschland“. Darüber hinaus werden Anmerkungen zu einzelnen Städten zur Verfügung gestellt.

Der Schuldenstand sagt nicht immer etwas über die Qualität der Politik in der jeweiligen Kommune aus. Er ist aber jedoch ein Indiz, welchen politischen und strukturellen Probleme die […]

Die Folgen der Krise

Wie bereits angekündigt, wollen wir an dieser Stelle die Reihe „Folgen der Krise in den Kommunen“ fortsetzen.  2008 begannen wir auf der Seite der RLS mit einer Dokumentation der ersten intensiv auftretenden Folgen:

„City Crash Counter – direkte Folgen der Krise“

„Die Krise in den Kommunen – langfristige Folgen“

Nicht alle heute auftretenden Probleme lassen sich ausschließlich […]

Kein Buch mit sieben Siegeln – Der kommunale Haushalt

Crashkurs Kommune 2
von Michael Faber

Im kommunalen Haushalt wird festgelegt, wo die Kommune ihre Prioritäten setzt. Gerade weil fortschrittliche Politik sich häufig dem Vorwurf fehlender Finanzierung ausgesetzt sieht, sollte das lokale Haushaltsrech beherrscht werden.

■ Die Kommunale Haushaltautonomie
■ Haushaltsrecht im Umbruch: das handwerkszeug ändert sich
■ Grenzen der Autonomie: haushaltsausgleich und Befugnisse der Kommunalaufsicht
■ Neue Chancen mit […]

Was ist eigentlich diese Schuldenbremse?

Der “Aktuelle Begriff” der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages erklärt in aller Kürze, aber recht anschaulich “Die Schuldenbremse des Grundgesetzes” (pdf), welche nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Bundesländer, sondern auch auf die Kommunen haben könnte.