Kommunalfinanzen

Kommunalpolitik in Zeitschriften

Auch hier ist es die „Krise“ der Kommunen, die gerade viele Verleger (ebenso wie TV) hellhörig werden lässt: Die „Z. – Zeitschrift für marxistische Erneuerung“ hat sich in der letzten Ausgabe (Nr. 83 – September 2010) sogar zweier Themen angenommen, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung verfolgt: Die Ausgabe heißt „Stadt und Krise“.

Nur vorab:

Das Inhaltverzeichnis (pdf) – Die […]

Kommunalpolitik im TV

Krise in den Kommunen
Ja, in den dritten Programmen kommt das schon mal vor, dass lokal- und kommunalpolitische Probleme eine Rolle spielen. Aber spätestens seit Beginn der „KRISE“ spielt die finanzielle Lage der Kommunen eine stärkere Rolle in den Medien. Waren es 2008/2009 vor allem die hausgemachten Probleme, wie das Einlassen einzelner Kämmerer und/oder Bürgermeister_innen […]

Die Serie… Diesmal: Saarland

Die Serie von Veranstaltungen zur finanziellen Situation der Kommunen und den Auswirkungen der Bundespolitik auf die kommunale Ebene wird diesmal fortgesetzt von: Saarland.

In der RLS-Abendveranstaltung „Das Sparpaket und die Kommunen“, u.a. mit Oskar Lafontaine, Yvonne Ploetz, Rolf Linsler, Thomas Lutze und Patrick Wahl
debattieren linke Mandatsträger aus saarländischen Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten welche Alternativen […]

Argumente: „Kollaps der Kommunalfinanzen“

Mit Blick auf die Kommunalwahlen 2011 in Hessen stellt das Kommunalpolitische Forum Hessen nun Argumentationshilfen, übersichtlich auf einer Seite,  auf ihrer Internetseite zur Verfügung.

Nr. 1 (bereits im Juni erschienen) widmet sich den Kommunalfinanzen und der Krise. (pdf)

Weitere Argumentationshilfen sind dann künftig auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Hessen zu finden.

Die Serie reißt nicht ab – Diesmal: Sachsen

Die Serie zu Veranstaltungen zur finanziellen Situation der Kommunen und den Auswirkungen der Bundespolitik auf die kommunale Ebene wird diesmal fortgesetzt von: Sachsen.

Unter dem Titel „Kommunale Haushalte und Finanzen im Umbruch“ veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen seine jährliche Kommunalkonferenz am 23. Oktober 2010 in Zwickau.

Die Ankündigung auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Sachsen

Die Serie reißt nicht ab – Diesmal: Brandenburg

Die Serie zu Veranstaltungen zur finanziellen Situation der Kommunen und den Auswirkungen der Bundespolitik auf die kommunale Ebene wird diesmal fortgesetzt von: Brandenburg.

Am 25. September 2010 veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Land Brandenburg einen „Kommunalpolitischen Tag“ in Potsdam mit dem Titel: „Der Bund spart, die Kommunen zahlen? Zu den Auswirkungen des Sparpaketes der Bunderegierung auf […]

„Städte und Gemeinden in Not“

Unter diesem Titel ist heute die aktuelle Ausgabe von „Wirtschaftspolitik aktuell“ von ver.di zur Frage der Kommunalfinanzen erschienen. So fordert ver.di u.a. die Stärkung der Gewerbesteuer und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer zur Stärkung der Einnahmeseite der Kommunen.

Darüber hinaus widmet sich ver.di auf der Kampagnenseite „Gerecht geht anders!“ neben der Sozial-, Gesundheits- und Rentenpolitik ebenfalls […]

Höchst umstritten…

… ist die Frage, wie zukünftig die Mietkosten für Hartz IV-Bezieher_innen geregelt werden sollen. Nunmehr schlägt das Bundesarbeitsministerium vor, dass jede Kommune dies für sich selbst regeln soll – abhängig vom Mietspiegel. Der Großteil der Kommunen lehnt dies ab und fordert eine verbindliche Regelung durch den Bund. Die Gemeindefinanzkommission dagegen schlug einen Wohnraum von […]

„Kommunen in Not“

Dieser Titel setzt sich derzeit bei linken Landeskonferenzen zur Frage der Kommunalfinanzen fort. Am Wochenende berieten sich linke Politiker_innen hier zu in Schleswig-Holstein gemeinsam, u.a. auch mit dem Vorsitzenden des schleswig-holsteinischen Städtetages.  Bereits zur Beratung des Landeshaushaltes im Herbst soll durch Proteste auf die Lage der Kommunen aufmerksam gemacht werden:

Artikel von Dieter Hanisch: „Kommunen […]

Schuldenstand mitteldeutscher Kommunen

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) dokumentiert auf seiner Seite eine übersichtliche Aufstellung des Schuldenstandes „ausgewählter Kommunen in Mitteldeutschland“. Darüber hinaus werden Anmerkungen zu einzelnen Städten zur Verfügung gestellt.

Der Schuldenstand sagt nicht immer etwas über die Qualität der Politik in der jeweiligen Kommune aus. Er ist aber jedoch ein Indiz, welchen politischen und strukturellen Probleme die […]