Öffentliche Infrastruktur und Güter

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    TTIP – Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen

TTIP – Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen

An diesem Beispiel wird deutlich, wie sehr EU-Entscheidungen auch für die Kommunen relevant sind bzw. werden können: Die Verhandlungen  zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU-Kommission und der USA finden zwar hinter verschlossenen Türen statt. Aber es ist bekannt, dass es Verhandlungspunkte gibt, die auch die Kommunen betreffen können: Die öffentliche Auftragsvergabe, Arbeitsbedingungen im öffentlichen […]

Rezension: “Kommunale Netzpolitik” von Sebastian Koch

politik-digital.de
Eine sehr positive Ressonanz und Rezension auf politik-digital.de von Tobias Schwarz zum achten Band der Reihe „Crashkurs Kommune“:
Doch Kochs Buch hat eine über Parteigrenzen gehende Allgemeingültigkeit, die nur auf Grund von zielgruppenorientierten Formulierungen nicht übersehen werden sollte. Das Internet verbindet nicht nur afrikanische BloggerInnen mit chinesischen DissidentInnen, sondern auch GemeindevertreterInnen mit den Dorf- […]

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    Kommunale Netzpolitik – Die Möglichkeiten des Internet lokal nutzen

Kommunale Netzpolitik – Die Möglichkeiten des Internet lokal nutzen

CRASHKURS KOMMUNE 8
von Sebastian Koch

Netzpolitik ist nicht nur ein Thema für den Bundestag. Auch auf kommunaler Ebene spielt dieses noch junge Politikfeld eine Rolle. Wenn etwa in Bibliotheken ein Zugang zum Internet für alle zur Verfügung gestellt werden soll, so ist dies auch eine netzpolitische Entscheidung.
Politik mit dem Internet betrifft immer mehr Menschen direkt, […]

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    Lokal kann sozial sein! – Felder und Spielräume kommunaler Sozialpolitik

Lokal kann sozial sein! – Felder und Spielräume kommunaler Sozialpolitik

CRASHKURS KOMMUNE 4
von Petra Leuschner und Jens-Peter Heuer

Sozialpolitik ist ein klassisches Kompetenzthema linker Politiker*innen, vor allem in den Kommunen. Da die Rahmenbedingungen in hohem Maße bundesgesetzlich vorgegeben sind, ist es hier besonders wichtig, die Möglichkeiten der konkreten Ausgestaltung der Sozialpolitik in den Städten und Gemeinden und die dabei gewonnenen Erfahrungen zu kennen und zu […]

Rekommunalisierung in der Praxis

So lautet der Titel einer Broschüre ebenfalls des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg. Anhand des Beispiels der Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft in Prenzlau (Brandenburg) und mittels zweier umfangreicher Vorträge wird die Geschichte, die Entwicklungen sowie die Ergebnisse der Rekommunalisierung nachgezeichnet.

Die Broschüre „Rekommunalisierung in der Praxis“ auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg (pdf-Datei)

„Flüssiges Berlin“

Im Rahmen der Kampagne „PPP Irrweg“ von attac wurde Ende Juni 2010 ein Film zu den Berliner Wasserbetrieben und deren Teilprivatisierung gedreht. Er ist bereits bei youtube zu sehen und wird demnächst als DVD erscheinen.

„Flüssiges Berlin“ – Teil 1

„Flüssiges Berlin“ – Teil 2

Initiative zur Rekommunalisierung in Hamburg

Seit dem 5. Juli 2010 sammelt die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ Unterschriften um die Hamburger Bürgerschaft aufzufordern, sich mit der Rekommunalisierung der Versorgungsnetze für Strom, Gas und Fernwärme zu befassen. Ziel der Initiative ist die Kündigung der Konzessionsverträge (Laufzeit bis 2014) mit E.on und Vattenfall für diese Netze im Jahr 2012 und […]