Partizipation

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    TTIP – Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen

TTIP – Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen

An diesem Beispiel wird deutlich, wie sehr EU-Entscheidungen auch für die Kommunen relevant sind bzw. werden können: Die Verhandlungen  zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU-Kommission und der USA finden zwar hinter verschlossenen Türen statt. Aber es ist bekannt, dass es Verhandlungspunkte gibt, die auch die Kommunen betreffen können: Die öffentliche Auftragsvergabe, Arbeitsbedingungen im öffentlichen […]

Flüchtlinge Willkommen – Refugees Welcome?

Wir hatten hier bereits auf einige Argumentationsmaterialien zu den Themen Asyl und Einwanderung in Kommunen hingewiesen. Die dort angekündigte Broschüre „Flüchtlinge Willkommen – Refugees Welcome? – Mythen und Fakten zur Migrations- und Flüchtlingspolitik“  aus der Reihe «luxemburg argumente» ist nun erschienen. Sie kann als pdf-Datei hier heruntergeladen bzw. bei der RLS (bestellung@rosalux.de) bestellt werden.

Die Landesstiftungen begleiten das […]

Argumentationsmaterialien zu Asyl und Einwanderung

Die hohe Aktualität der Themen Asyl und Einwanderung ist nur ein Grund, sich mit diesen auch auf lokaler Ebene auseinanderzusetzen: Zum einen werden derzeit bundesweit menschwürdige Unterbringungsmöglichkeiten für geflüchtete und asylsuchende Menschen gesucht. An vielen Orten, wo vorübergehend Heime entstehen, werden rassistische Ressentiments und diskriminierende Proteste ganz offensichtlich, z.T. durch rechtspopulistische und neonazistische Gruppierungen initiiert, bis hin zu agressiven Übergriffen. […]

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    „Realität Einwanderung“ und „Linke Kommunalpolitik“

„Realität Einwanderung“ und „Linke Kommunalpolitik“

CRASHKURS KOMMUNE 9 + 10
An dieser Stelle sollen zwei Bände in der Reihe „Crashkurs Kommune“ angekündigt werden, die diverse aktuelle lokal- und kommunalpolitische Debatten aufgreifen:

„Realität Einwanderung – Kommunale Möglichkeiten der Teilhabe, gegen Diskriminierung“ von Koray Yılmaz-Günay und Freya-Maria Klinger

„Linke Kommunalpolitik – Für Einsteiger_innen und Fortgeschrittene“ von Felicitas Weck | Aktualisierte Ausgabe von Crashkurs Kommune 1

Rezension: “Kommunale Netzpolitik” von Sebastian Koch

politik-digital.de
Eine sehr positive Ressonanz und Rezension auf politik-digital.de von Tobias Schwarz zum achten Band der Reihe „Crashkurs Kommune“:
Doch Kochs Buch hat eine über Parteigrenzen gehende Allgemeingültigkeit, die nur auf Grund von zielgruppenorientierten Formulierungen nicht übersehen werden sollte. Das Internet verbindet nicht nur afrikanische BloggerInnen mit chinesischen DissidentInnen, sondern auch GemeindevertreterInnen mit den Dorf- […]

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    Kommunale Netzpolitik – Die Möglichkeiten des Internet lokal nutzen

Kommunale Netzpolitik – Die Möglichkeiten des Internet lokal nutzen

CRASHKURS KOMMUNE 8
von Sebastian Koch

Netzpolitik ist nicht nur ein Thema für den Bundestag. Auch auf kommunaler Ebene spielt dieses noch junge Politikfeld eine Rolle. Wenn etwa in Bibliotheken ein Zugang zum Internet für alle zur Verfügung gestellt werden soll, so ist dies auch eine netzpolitische Entscheidung.
Politik mit dem Internet betrifft immer mehr Menschen direkt, […]

Stadt und Land – Entwicklungsansätze für eine lebenswerte Kommune

Crashkurs Kommune 5
von Wenke Christoph und Patrick Pritscha

Wie sieht eine soziale Entwicklung in den Kommunen aus und wie lassen sich konkrete politische Instrumente für die Schaffung lebenswerter Kommunen einsetzen?

Hinter Schlagworten wie „Nachhaltigkeit“, „Sozial-ökologischer Umbau“ oder „Zukunftsfähigkeit“ verbergen sich grundsätzliche Fragen der zukünftigen Entwicklung von Gemeinden, mit denen auch linke KommunalpolitikerInnen immer wieder konfrontiert sind.

Wie […]

„Zur Bürgerbeteiligung in der kommunalen Politik“

Ein Leitfaden
Das neue Heft aus der Publikationsreihe des Kommunalpolitischen Forums Sachsen geht die unterschiedlichsten Aspekten von Bürger_innenbeteiligung auf der kommunalen Ebene ein. Grundlegende Fragen wie das Spannnungsfeld zwischen Kommunalpolitiker_innen und den Menschen in der Kommune werden analysiert und die sich verändernden Bedingungen für die Wahrnehmung von Politik werden dargestellt.

Darüber hinaus stellt der Autor Patrick […]

Politik, Ökonomie und Ästhetik des öffentlichen Raums

Workshop des Kommunalpolitischen Forums (Berlin) und der Hermann-Henselmann-Stiftung
Am 29. November 2010, 17 bis 21 Uhr im Otto-Suhr-Saal im Neuen Stadthaus, Parochialstraße 3, 10179 Berlin
Eintritt: 5 EUR / ermäßigt 2,50 EUR
Wegen begrenzter Platzanzahl wird um Anmeldung gebeten.
Zum Flyer und Programm (pdf)

Bürgerhaushalt für Worms?

Eine Fachtagung der Jenny Marx Gesellschaft. Rosa Luxemburg Stiftung in Rheinland-Pfalz und der Fraktion DIE LINKE im Wormser Stadtrat.
„Die Jenny Marx Gesellschaft. Rosa Luxemburg Stiftung in Rheinland-Pfalz und die Fraktion DIE LINKE im Wormser Stadtrat wollen auf der Fachtagung das Für und Wider verschiedener Bürgerhaushaltsmodelle thematisieren und diskutieren. Dies soll vor dem Hintergrund der […]