Soziales

Flüchtlinge Willkommen – Refugees Welcome?

Wir hatten hier bereits auf einige Argumentationsmaterialien zu den Themen Asyl und Einwanderung in Kommunen hingewiesen. Die dort angekündigte Broschüre „Flüchtlinge Willkommen – Refugees Welcome? – Mythen und Fakten zur Migrations- und Flüchtlingspolitik“  aus der Reihe «luxemburg argumente» ist nun erschienen. Sie kann als pdf-Datei hier heruntergeladen bzw. bei der RLS (bestellung@rosalux.de) bestellt werden.

Die Landesstiftungen begleiten das […]

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    Lokal kann sozial sein! – Felder und Spielräume kommunaler Sozialpolitik

Lokal kann sozial sein! – Felder und Spielräume kommunaler Sozialpolitik

CRASHKURS KOMMUNE 4
von Petra Leuschner und Jens-Peter Heuer

Sozialpolitik ist ein klassisches Kompetenzthema linker Politiker*innen, vor allem in den Kommunen. Da die Rahmenbedingungen in hohem Maße bundesgesetzlich vorgegeben sind, ist es hier besonders wichtig, die Möglichkeiten der konkreten Ausgestaltung der Sozialpolitik in den Städten und Gemeinden und die dabei gewonnenen Erfahrungen zu kennen und zu […]

Höchst umstritten…

… ist die Frage, wie zukünftig die Mietkosten für Hartz IV-Bezieher_innen geregelt werden sollen. Nunmehr schlägt das Bundesarbeitsministerium vor, dass jede Kommune dies für sich selbst regeln soll – abhängig vom Mietspiegel. Der Großteil der Kommunen lehnt dies ab und fordert eine verbindliche Regelung durch den Bund. Die Gemeindefinanzkommission dagegen schlug einen Wohnraum von […]

Volksentscheid in Hamburg zur Schulreform

Der Nachgang: Zuhauf wird nun die Zukunft der schwarz-grünen Koalition diskutiert…

Spannender ist der Blick auf die Wahlbeteiligung. Im Blog „The Dishwasher – Das Magazin für studierende Arbeiterkinder“ verweist Andreas Kemper in seinem Artikel auf einen Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Armutsverteilung:
Hier scheint ein Partizipationsproblem vorzuliegen. Ein einfacher Vergleich der beiden Karten lässt darauf schließen, dass […]

Von Arbeit leben

Das hat der sog. Öffentliche Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin zum Ziel. Darüber hinaus sollen Menschen, die lange Zeit erwerbslos waren, die Gelegenheit bekommen, einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit mit einem Mindestlohn von 7,50€ nachgehen zu können, die ihnen auch liegt. Gleichzeitig bedeutet das auch eine Stärkung der kommunalen Infrastruktur, denn die Menschen nehmen viele Tätigkeiten wahr:
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