Die Serie… Diesmal: Saarland

Die Serie von Veranstaltungen zur finanziellen Situation der Kommunen und den Auswirkungen der Bundespolitik auf die kommunale Ebene wird diesmal fortgesetzt von: Saarland.

In der RLS-Abendveranstaltung „Das Sparpaket und die Kommunen“, u.a. mit Oskar Lafontaine, Yvonne Ploetz, Rolf Linsler, Thomas Lutze und Patrick Wahl
debattieren linke Mandatsträger aus saarländischen Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten welche Alternativen […]

Argumente: „Kollaps der Kommunalfinanzen“

Mit Blick auf die Kommunalwahlen 2011 in Hessen stellt das Kommunalpolitische Forum Hessen nun Argumentationshilfen, übersichtlich auf einer Seite,  auf ihrer Internetseite zur Verfügung.

Nr. 1 (bereits im Juni erschienen) widmet sich den Kommunalfinanzen und der Krise. (pdf)

Weitere Argumentationshilfen sind dann künftig auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Hessen zu finden.

Die Serie reißt nicht ab – Diesmal: Sachsen

Die Serie zu Veranstaltungen zur finanziellen Situation der Kommunen und den Auswirkungen der Bundespolitik auf die kommunale Ebene wird diesmal fortgesetzt von: Sachsen.

Unter dem Titel „Kommunale Haushalte und Finanzen im Umbruch“ veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen seine jährliche Kommunalkonferenz am 23. Oktober 2010 in Zwickau.

Die Ankündigung auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Sachsen

Die Serie reißt nicht ab – Diesmal: Brandenburg

Die Serie zu Veranstaltungen zur finanziellen Situation der Kommunen und den Auswirkungen der Bundespolitik auf die kommunale Ebene wird diesmal fortgesetzt von: Brandenburg.

Am 25. September 2010 veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Land Brandenburg einen „Kommunalpolitischen Tag“ in Potsdam mit dem Titel: „Der Bund spart, die Kommunen zahlen? Zu den Auswirkungen des Sparpaketes der Bunderegierung auf […]

Sachsen-Anhalt – Kommunalpolitische Bilanz und Ausblick

Mit Blick auf die Landtagswahlen 2011 in Sachsen-Anhalt veranstaltet die Landtagsfraktion Die Linke am 4. September 2010 einen Kommunalpolitischen Ratschlag, bei welchem auch Bilanz zur kommunalpolitischen Arbeit auf Landesebene gezogen werden soll.

Die Einladung der Landtagsfraktion (pdf)

Die Einladung des Kommunalpolitischen Forums Sachsen-Anhalt

Rekommunalisierung in der Praxis

So lautet der Titel einer Broschüre ebenfalls des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg. Anhand des Beispiels der Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft in Prenzlau (Brandenburg) und mittels zweier umfangreicher Vorträge wird die Geschichte, die Entwicklungen sowie die Ergebnisse der Rekommunalisierung nachgezeichnet.

Die Broschüre „Rekommunalisierung in der Praxis“ auf der Internetseite des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg (pdf-Datei)

Bürgerkommune – What?

Der Begriff „Bürgerkommune“ wird vergleichsweise häufig in den kommunalpolitischen Mund genommen. Aber selten ist klar, was darunter zu verstehen ist und schlimmsten Fall werden im Detail komplett unterschiedliche Ziele verfolgt.

Das Kommunalpolitische Forum Land Brandenburg versucht in einer Broschüre (bereits im April 2010 erschienen) einen Vergleich der unterschiedlichen Verwendung anzustellen bzw. besser der Untertitel: „Versuch […]

„Städte und Gemeinden in Not“

Unter diesem Titel ist heute die aktuelle Ausgabe von „Wirtschaftspolitik aktuell“ von ver.di zur Frage der Kommunalfinanzen erschienen. So fordert ver.di u.a. die Stärkung der Gewerbesteuer und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer zur Stärkung der Einnahmeseite der Kommunen.

Darüber hinaus widmet sich ver.di auf der Kampagnenseite „Gerecht geht anders!“ neben der Sozial-, Gesundheits- und Rentenpolitik ebenfalls […]

Höchst umstritten…

… ist die Frage, wie zukünftig die Mietkosten für Hartz IV-Bezieher_innen geregelt werden sollen. Nunmehr schlägt das Bundesarbeitsministerium vor, dass jede Kommune dies für sich selbst regeln soll – abhängig vom Mietspiegel. Der Großteil der Kommunen lehnt dies ab und fordert eine verbindliche Regelung durch den Bund. Die Gemeindefinanzkommission dagegen schlug einen Wohnraum von […]

„Kommunen in Not“

Dieser Titel setzt sich derzeit bei linken Landeskonferenzen zur Frage der Kommunalfinanzen fort. Am Wochenende berieten sich linke Politiker_innen hier zu in Schleswig-Holstein gemeinsam, u.a. auch mit dem Vorsitzenden des schleswig-holsteinischen Städtetages.  Bereits zur Beratung des Landeshaushaltes im Herbst soll durch Proteste auf die Lage der Kommunen aufmerksam gemacht werden:

Artikel von Dieter Hanisch: „Kommunen […]